Deutschen Staatsangehörigen wird geraten, das Land zu verlassen

Für die Föderale Region Kurdistan-Irak, vor allem die Städte Arbil, Sulaymanya und Dohuk, wird diese Reisewarnung aufgrund einer anderen Sicherheitslage eingeschränkt.

Trotz einer statistisch verbesserten Sicherheitslage bleibt der Aufenthalt im Irak gefährlich. Bei Anschlägen und Feuergefechten, insbesondere in Bagdad und in den Gebieten nördlich von Bagdad bis nach Mossul und Kirkuk, kommen monatlich immer noch mehrere hundert Menschen ums Leben. Eine besondere Gefährdung geht von Sprengfallen aus, die an Straßenrändern installiert und deren Zünder durch vorbeifahrende Fahrzeuge ausgelöst werden. Zwischen den multinationalen Streitkräften und irakischen Sicherheitskräften auf der einen und unterschiedlichen militanten Gruppen auf der anderen Seite kommt es täglich zu bewaffneten Auseinandersetzungen. Auch wahllose Anschläge durch Selbstmordattentäter sind immer wieder zu beobachten. In den an die Föderale Region Kurdistan-Irak grenzenden Städten Kirkuk und Mossul und deren Umgebung bestehen hohe und zunehmende Sicherheitsrisiken. In Mossul kam es im Oktober 2008 zu gewaltsamen Übergriffen gegen dort lebende Christen. Die staatlichen Sicherheitskräfte, die in dreizehn der achtzehn irakischen Provinzen die Verantwortung übernommen haben, sind Berichten zufolge, u.a. wegen eingeschränkter Einsatzfähigkeit und unklarer Loyalitäten, nicht schutzfähig oder -willig. Das Risiko von Entführungen ist unverändert sehr hoch. Ausländer und die sie begleitenden Personen sind in besonderem Maße gefährdet. Im ganzen Land gilt offiziell weiter der bereits 2004 verhängte Ausnahmezustand.

In der Föderalen Region Irakisch Kurdistan mit der Verwaltungshauptstadt Arbil und den beiden großen Städten Sulaymaniya und Dohuk ist die Sicherheitslage demgegenüber vergleichsweise ruhig. Das Risiko, durch einen gegen Dritte gerichteten Anschlag zufällig Opfer zu werden, ist dort zwar statistisch gesehen deutlich geringer als in den anderen Landesteilen. Es liegen auch keine Erkenntnisse vor, die auf eine konkrete Gefährdung deutscher Staatsangehöriger in diesem Gebiet hindeuten. Trotz eines weitgehend funktionierenden Sicherheitsapparates ist aber auch in dieser Region mit Terroranschlägen und Entführungen zu rechnen! Eine eskalierende Destabilisierung der Sicherheitslage durch türkische Militäroperationen im Norden dieses Gebietes kann zudem nicht ausgeschlossen werden. Ein Aufenthalt in dieser Region setzt eine vorherige, zeitnahe Unterrichtung über die politische Entwicklung und Sicherheitslage und die Beachtung angemessener Maßnahmen des persönlichen Schutzes voraus, je nach Aufenthaltsort. Die Botschaft der Bundesrepublik Deutschland in Bagdad verfügt über eine Aussenstelle in Arbil. Allerdings ist diese in ihren Funktionen stark eingeschränkt; sie hat deshalb kaum Möglichkeiten, in Not geratenen Deutschen zu helfen!

Die Botschaft der Bundesrepublik Deutschland in Bagdad ist für den Publikumsverkehr geschlossen. Termine werden nur nach Vereinbarung wahrgenommen. Die Botschaft befindet sich nicht in der Internationalen Zone. Aufgrund der Sicherheitslage und der eingeschränkten Bewegungs- und Kommunikationsmöglichkeiten kann es deshalb schwierig oder unmöglich sein, in Not geratenen Deutschen zu helfen!

Die Botschaften der Bundesrepublik Deutschland in den Nachbarstaaten Iraks können Deutschen, die in Irak in eine Notlage geraten, erst ab dem jeweiligen Grenzübergang Hilfestellung leisten.

Wer dennoch reist, muss sich der Gefährdung durch terroristisch oder kriminell motivierte Gewaltakte bewusst sein.

Trotz Präsenz der Internationalen Schutztruppe ISAF kann es landesweit zu Attentaten kommen. Die Sicherheitskräfte der Regierung sind nicht in der Lage, Ruhe und Ordnung zu gewährleisten. 

In ganz Afghanistan besteht das Risiko, Opfer einer Entführung zu werden. In der Hauptstadt Kabul können Überfälle und Entführungen auch tagsüber nicht ausgeschlossen werden. Im übrigen Land bestehen teilweise noch deutlich höhere Sicherheitsrisiken.

Allen Deutschen vor Ort wird zu größtmöglicher Vorsicht geraten. Dies gilt besonders für Überlandfahrten, die auch in vergleichsweise ruhigeren Landesteilen nur im Konvoi, nach Möglichkeit bewacht, und mit ortskundiger Begleitung durchgeführt werden sollten. Die Sicherheitslage auf der Strecke muss zeitnah zur Fahrt sorgfältig abgeklärt werden. Es wird davor gewarnt, auf ungesicherten Plätzen zu übernachten.

In weiten Landesteilen besteht keine medizinische Versorgung. Im Hinblick auf spezifische Krankheitsrisiken wird auf tropenärztliche Beratung verwiesen.

Hilfe für in Not geratene Deutsche kann die Botschaft nur in der Hauptstadt Kabul leisten. Die Telefonnummern der Botschaft finden Sie unter "Deutsche Vertretungen".

Im gesamten Golf von Aden bis vor die Küste von Jemen, vor der Küste Somalias und angrenzenden Gewässern besteht ein sehr großes Risiko von Piratenangriffen und Entführungen. Am 16.11.2008 wurde sogar weit vor der kenianischen Küste ein großer Tanker von somalischen Piraten gekapert. Trotz wachsender internationaler Bemühungen zur Eindämmung der Piraterie kann ein wirksamer Schutz bisher nicht gewährleistet werden. Es kommt weiter nahezu täglich zu Piratenangriffen. Aktuelle Informationen gewährt das IMB Piracy Reporting Centre
www.icc-ccs.org

Reisende gehen ein sehr hohes Sicherheitsrisiko ein. Im Falle einer (sei es gesundheitlichen, sei es kriminalitätsbedingten) Notlage fehlen weitgehend funktionierende staatliche Stellen, die Hilfe leisten könnten.

Die Deutsche Botschaft in Somalia ist geschlossen, die Gewährung konsularischen Schutzes ist nicht möglich. Zuständig ist die deutsche Botschaft in Nairobi/Kenia (Tel. 00254-20-4262100, Fax: 00254-20-4262129), Mail:  info@nairobi.diplo.de).

Die Sicherheitslage in Somalia ist sehr schlecht. Ausländische Staatsangehörige sind immer wieder Opfer von Entführungen und Mordanschlägen.

Die Zahl der Selbstmordattentate nimmt zu. Hiervon ist nicht mehr nur der Süden (einschließlich Großraum Mogadischu) betroffen: Ende Oktober 2008 sind bei koordinierten Bombenanschlägen in Hargeisa (Somaliland) und Bossasso (Puntland) zahlreiche Menschen zu Tode gekommen.

Besonders kritisch ist die Lage in Zentral- und Südsomalia, einschließlich Mogadischus und der beiden Shabelle-Regionen. Neben der Gefahr gezielter Mordanschläge auf Ausländer und Entführungen ist dort stets mit Anschlägen (ferngesteuerte Sprengsätze, Granatbeschuss u.ä.) und bewaffneten Auseinandersetzungen zu rechnen. Diese ziehen auch Unbeteiligte in großer Zahl in Mitleidenschaft.

Auch in Puntland (im Nordosten Somalias) sowie im umstrittenen Grenzgebiet zwischen Puntland und Somaliland (im Nordwesten Somalias) muss mit extremer Unsicherheit gerechnet werden. Zudem ist es in bzw. von Puntland aus jüngst zu mehreren Entführungen westlicher Staatsangehöriger und zu zahlreichen Schiffskaperungen gekommen. Im Sommer 2008 wurden zwei deutsche Staatsangehörige im Golf von Aden von Piraten entführt und für sieben Wochen in das zwischen Somaliland und Puntland umstrittene Gebiet verschleppt. Kurz darauf kam es zu einer weiteren Entführung deutscher Staatsangehöriger.

Reisen nach Somaliland sind ebenfalls gefährlich. Dies wurde Anfang 2008 durch die Entführung eines deutschen Staatsangehörigen in der zwischen Somaliland und Puntland umstrittenen Sanaag-Region und durch die Bombenanschläge vom 30.10.2008 erneut unterstrichen.

Die Sicherheitslage in ganz Somalia (dies gilt auch für Somaliland!) ist zudem durch eine sehr hohe Allgemeinkriminalität gekennzeichnet. Die Sicherheitskräfte sind nicht in der Lage, hiergegen nachhaltig vorzugehen.

Wegen der Gefahr von Piratenangriffen, auch weit vor der somalischen Küste, wird vor Reisen durch diese Gewässer gewarnt. Diese Gefahr besteht auch vor den Küsten angrenzender Länder.

Die von der Europäischen Union beschlossene Marineoperation wird bis zu 500 Seemeilen vor den Küsten Somalias und der Nachbarländer umfassen. Ziel ist die Abschreckung, Verhütung und Bekämpfung von seeräuberischen Handlungen und bewaffneten Raubüberfällen vor der Küste Somalias

Gewarnt wird vor Reisen in die palästinensischen Flüchtlingslager Nahr al-Bared und Beddawi (bei Tripoli / Tarabulus) und Ain al-Helweh (bei Sidon / Saida), in die Bekaa-Ebene nördlich von Baalbek, die südliche Bekaa-Ebene und das Grenzgebiet zu Israel.

Lage vor Ort

Trotz der seit Mai / Juni 2008 erfolgten allgemeinen politischen Entspannung mit einhergehender Verbesserung der allgemeinen Sicherheitslage bestehen weiterhin latente Spannungen zwischen konfessionellen Gruppen. Auch der Ausbruch von örtlich begrenzten Unruhen kann dabei nicht ausgeschlossen werden (problematische Gebiete s. u.).

Terrorismus

In der Innenstadt von Tripoli kam es am 13. August und 29. September 2008 zu Sprengstoffanschlägen auf hauptsächlich von Armeeangehörigen genutzte Minibusse, denen insgesamt 20 Menschen zum Opfer fielen. Zwischen Frühsommer 2007 und Anfang 2008 sind bei verschiedenen gezielten Sprengstoffanschlägen im Raum Beirut zahlreiche Menschen getötet oder verletzt worden. Ein am 24. Juni 2007 auf eine spanische Patrouille der im Südlibanon stationierten Friedenstruppen der Vereinten Nationen (UNIFIL) verübter Anschlag forderte sechs Todesopfer. Die Hintergründe der verschiedenen Anschläge sind bisher nur teilweise geklärt.

Bei Kämpfen zwischen libanesischer Armee und sunnitischen Extremisten um das Palästinenserlager Nahr al-Bared bei Tripoli wurden zwischen Ende Mai und Anfang September 2007 über 400 Personen getötet. Spannungen zwischen dem Lager und seiner Umgebung bestehen fort.

Politisch motivierte Gewalt

Die Kämpfe zwischen Regierungs- und Oppositionsanhängern im Mai 2008 in Beirut, in Tripoli und im Schufgebirge forderten über 60 Todesopfer. Während sich die Lage durch das Abkommen von Doha vom 21. Mai 2008 beruhigt hat, wurden die Spannungen in der Folge dieses Konflikts insbesondere in der nördlichen Hafenstadt Tripoli nur oberflächlich überwunden und haben dort mehrfach zu kurzfristigen Ausbrüchen von Kämpfen zwischen Anhängern beider Seiten geführt.

Darüber hinaus kommt es immer wieder zu Gewalttaten, insbesondere gegen Vertreter und Einrichtungen oder Gebäude libanesischer Parteien.

Reisen im Land

Mit Nachdruck gewarnt wird vor Reisen in die palästinensischen Flüchtlingslager Nahr al-Bared und Beddawi bei Tripoli / Tarabulus im Nordlibanon, in die Bekaa-Ebene nördlich von Baalbek und zu den südlich von Baalbek gelegenen Orten Majdel Anjar, Ghaze, Qaraun, Bar Elias, Talabaya, Sednayel und Britel, in das Flüchtlingslager Ain al-Helweh bei Sidon / Saida sowie in die Gebiete südlich des Litani (mit Ausnahme der Stadt Tyros / Sur), in die südliche Bekaa-Ebene und in das Grenzgebiet zu Israel.

Dringend abgeraten wird von Reisen in den Nordlibanon (Stadt und Kreis Tripoli, Bezirke Akkar und Diniyye).

Alle Reisen sollten sorgfältig, u.a. durch Einholen aktueller Informationen, vorbereitet werden.

Das gilt auch für Dienst- und Geschäftsreisen sowie Familienbesuchen, die in Zusammenarbeit mit libanesischen Partnern unternommen werden. Diese verfügen über langjährige Erfahrung zum Verhalten bei Konflikten und der Gewährleistung ihrer Sicherheit und sind meist gut über aktuelle Entwicklungen informiert. Zusammen mit ihnen sollten die Reisen sorgfältig vorbereitet werden. Einzelheiten wie Abholung, Transport und Unterkunft im Libanon sollten vom Organisator bzw. vom Reisenden vorab mit dem dortigen Gastgeber bzw. Gesprächspartner auch unter Berücksichtigung von Sicherheitsaspekten vereinbart werden. Fahrten sollten nur in Begleitung ortskundiger libanesischer Vertrauenspersonen bzw. anerkannter Touristenführer unternommen werden.

Das Erfordernis erhöhter Aufmerksamkeit gilt insbesondere auch für die nicht bereits von der Reisewarnung betroffenen Flüchtlingslager, die südlichen Vororte von Beirut, konfessionelle Mischgebiete und den Norden des Landes. Die libanesischen Sicherheitskräfte sind in keinem der palästinensischen Flüchtlingslager im Libanon präsent und können die Sicherheit dort nicht gewährleisten. Es wird ferner empfohlen, sich aus den örtlichen Medien über aktuelle Entwicklungen ständig informiert zu halten und ggfs. Kontakt zur deutschen Botschaft aufzunehmen.

Die deutsche Botschaft in Beirut kann kurzfristig Empfehlungen zu Besuchszeitraum und -ort geben. Informationen hierzu finden Sie auch auf der Internet-Seite der Botschaft unter www.beirut.diplo.de, die im Krisenfall ständig aktualisiert wird.

Den Anweisungen der örtlichen Sicherheitskräfte ist auf jeden Fall Folge zu leisten. Weiterhin können in allen Städten und auf allen Landstraßen Kontrollen stattfinden. Aus diesem Grund sollten Reisende stets Reisedokumente im Original mit sich führen.

Deutschen, die sich im Lande aufhalten und sich bisher nicht in die Deutschenliste der Botschaft eingetragen haben, wird empfohlen, ihren Aufenthaltsort und ihre Erreichbarkeit der Botschaft Beirut telefonisch (04-929 600), per Fax oder per Mail mitzuteilen.

Dauerhaft im Libanon lebenden Deutschen wird empfohlen, sich über aktuelle Entwicklungen zu informieren und Kontakt mit ihren Vertrauenspersonen zu halten

Aktueller Hinweis

Haiti ist von den Hurrikans der diesjährigen Saison stark betroffen. Es hat schwere Überschwemmungen, Erdrutsche und große Schäden an Gebäuden, Brücken und Straßen gegeben. Betroffen ist das gesamte Land, insbesondere aber die Region Gonaives. Eine Beseitigung der Schäden ist nicht kurzfristig zu erwarten.

Kriminalität/ Sicherheit

In Haiti muss trotz der Anwesenheit internationaler Truppen- und Polizeikontingente im Rahmen der VN-Mission MINUSTAH auch weiterhin mit Ausbruch von Gewalt gerechnet werden. In mehreren Städten Haitis und auch in der Hauptstadt hatte es Anfang des Jahres Demonstrationen gegen die gestiegenen Lebensmittelpreise, Plünderungen und Verwüstungen gegeben. Momentan sind diese Auseinandersetzungen abgeklungen, sie können aber jederzeit wieder aufflammen.

Die Sicherheitslage in Haiti bleibt trotz einiger Fortschritte bei der Bekämpfung der Bandenkriminalität schlecht, die Gewaltkriminalität ist insbesondere in der Hauptstadt Port-au-Prince hoch. Bewaffnete Banden schrecken nicht vor Entführungen zur Erpressung eines Lösegeldes zurück. Betroffen ist neben der Hauptstadt auch Cap Haitien. In letzter Zeit wurden auch Ausländer in besseren Wohnvierteln wie dem Hauptstadtvorort Pétionville entführt.